Ob Krieg, Naturkatastrophen oder Cyberangriffe – die Krisen der vergangenen Jahre haben die Frage aufgeworfen, wie gut wir auf den Ernstfall vorbereitet sind. Eine Recherche von Correctiv.Europe und Katapult Sachsen zeigt: Wie gut die Bürgerinnen und Bürger im Krisenfall geschützt sind, hängt von ihrem Wohnort ab.
Deutschland spürt bereits jetzt die Auswirkungen mehrerer Krisen: Hitzesommer mit Dürren und Waldbränden, Flutkatastrophen, aber auch Cyberattacken und Sabotageakte wie zuletzt am Flughafen Halle-Leipzig. Hinzu kommen der Krieg in der Ukraine und die wachsenden Spannungen zwischen Russland und den NATO-Staaten. Die Gefahren für die Menschen sind in den letzten Jahren greifbarer geworden.
Krisenvorbereitungen in den Landkreisen
Seitdem wird immer intensiver über den Katastrophenschutz diskutiert. Dieser ist zwar eine Aufgabe der Bundesländer, aber die konkrete Umsetzung der notwendigen Maßnahmen liegt in den Landkreisen und Städten. Correctiv.Europe hat deshalb die Kreisverwaltungen gefragt, wie sie sich auf verschiedene Krisen vorbereiten.
In Sachsen gaben neun Landkreise und kreisfreie Städte an, über einen Krisenplan zu verfügen. Das heißt, für den Krisenfall sind zum Beispiel die Zuständigkeiten und Führungsstrukturen eindeutig organisiert, das Personal ist ausgebildet und die Kommunikation zwischen den Behörden und anderen Einrichtungen wie Krankenhäusern und Wasser- und Energieversorgern ist klar geregelt.
Mehrheit der sächsischen Kreise hat Notfallplan
Laut Correctiv.Europe haben der Erzgebirgskreis, Görlitz, Nordsachsen und der Vogtlandkreis diesen bereits umgesetzt – Leipzig und die Kreise Meißen und Sächsische Schweiz-Osterzgebirge hingegen nicht. Beim Rest ist der Stand unklar.
Correctiv.Europe ist ein Netzwerk, das datenbasierten und investigativen Journalismus in Lokalredaktionen in ganz Europa unterstützt. Es ist Teil des gemeinnützigen und spendenfinanzierten Medienunternehmens Correctiv.
Wie gut die Kreise informiert sind und wie weit ihre Vorbereitungen reichen, unterscheidet sich stark. So führt der Erzgebirgskreis etwa alle fünf Jahre eine Risikoanalyse durch, der Landkreis Leipziger Land hingegen alle drei Jahre. Während einige Kreise genau beziffern können, wie viele Einsatzfahrzeuge, Notstromaggregate oder Anlagen zur Trinkwasseraufbereitung vorhanden sind, können andere keine entsprechenden Angaben machen. Die Städte Dresden, Chemnitz und Leipzig sowie der Landkreis Bautzen haben Auskünfte mit Verweis auf den Schutz sensibler Informationen verweigert.
Informationslücken beim Katastrophenschutz
Klar wird aber auch: Es gibt große Informationslücken. Da nicht nur die Behörden der Kreise, sondern auch die einzelnen Kommunen, öffentliche Einrichtungen und Zweckverbände eingebunden sind, könne man nicht aussagekräftig antworten, heißt es von einem der Landkreise. Einige der Landkreise geben beispielsweise an, nicht einschätzen zu können, über welchen Zeitraum im Ernstfall die Stromversorgung von Krankenhäusern gewährleistet werden kann.
Die Zahl der Notunterkünfte variiert je nach Landkreis stark. Einige Kreise halten Jodtabletten für den Fall einer nuklearen Verunreinigung bereit, andere nicht. Offizielle Schutzräume bei militärischen Angriffen gibt es in Sachsen nicht.
Engpässe bei Personal und Finanzen
Katastrophenschutz ist auch eine Frage des Personals. Im Ernstfall braucht es Helferinnen und Helfer. Vier sächsische Landkreise gaben an, nicht über genügend Ehrenamtliche zu verfügen. Bei der Finanzierung gibt es ähnliche Probleme. Die Landkreise sind auf Landes- und Bundesmittel angewiesen, um die notwendigen Maßnahmen umzusetzen. Die Kreise Leipzig, Mittelsachsen, Vogtlandkreis und Zwickau können dafür keine Eigenmittel aufbringen.
Die wachsende Gefahr durch die Folgen des Klimawandels scheint bei den zuständigen Behörden angekommen zu sein. Die überwiegende Mehrheit der Kreise geht von einer steigenden Zahl von Extremwetterereignissen wie Hitzewellen, Dürren und Überschwemmungen aus.
Für die Recherche hat Correctiv.Europe alle 401 Landkreise befragt. Nur 203 Kreise gaben an, einen Krisenplan entwickelt zu haben. Davon haben lediglich 106 die Planungen auch umgesetzt.
